von
Freie Welt
Das
neu zusammengestellte Bundeskabinett tagte in Meseburg, dem offiziellen
Gästehaus der Bundesregierung. Mit von der Partie zur Team- und
Vertrauensbildung war auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der
bei Weitem kein Mitglied des Bundeskabinetts ist.
Offiziell
traf sich das neue Bundeskabinett in Meseburg, um sich über die
Auslegung des Koalititonsvertrages zu beraten. Außerdem sollte das
Treffen der Team- und Vertrauensbildung innerhalb und zwischen den
Kabinettsmitgliedern dienen. Doch weit mehr als die offiziellen
Tagesordnungspunkte sorgte ein Teilnehmer für Aufsehen, der im Kreise
der Kabinettsmitglieder im Grunde genommen nichts zu suchen hatte.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg tummelte sich zwischen Bundesministern, Regierungsmitgliedern und Staatssekretären.
Es ist nicht überliefert, welche zielführenden Tipps und Ratschläge
Stoltenberg den Kabinettsmitgliedern bezüglich der Team- und
Vetrauensbildung geben konnte. Aber einige nach dem Treffen getroffenen
Verlautbarungen lassen den Rückschluss zu, dass Stoltenberg die
Merkel-Regierung stramm auf NATO-Kurs gebracht hat, um weiterhin die
Vorbehalte gegen Russland zu schüren.
So
äußerte sich Merkel trotz fehlender Beweise zu dem vermeintlichen
Giftgasangriff in Ost-Ghouta auf der Pressekonferenz nach dem Treffen
wie folgt:
»Es gibt
schwere Indizien, die in Richtung des syrischen Regimes zeigen. Auf
dieser Grundlage werden weitere Bewertungen durchgeführt. Auf jeden Fall
ist es absolut zu verurteilen, und zwar aufs Schärfste, dass solche
Waffen zum Einsatz gekommen sind.«
Und
auch der neue Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter
Beyer (CDU), sprach sich für eine militärische Vergeltungsaktion der USA
in Syrien aus:
»Ich halte es für richtig, dass man mit einem Militärschlag auf den Chemiewaffeneinsatz reagiert.«
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen